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30.07.2010 - Versuchter Enkeltrick in Teltow(LKPM)
Teltow
Ein Mann, der sich als Enkel ausgab, rief am Donnerstagnachmittag eine 77-jährige Teltowerin an und wollte von ihr 30.000 Euro für eine Überraschung haben. Er sagte der Seniorin, sie sollte das Geld persönlich bei einer Bank abholen. Sie vertraute dem Anrufer und versuchte bei mehreren Banken diese Summe zu erhalten,...
30.07.2010 - Rückwärts gegen fünf Taxen(Pdm)
Potsdam.
Ein Linienbus rammte Freitag früh fünf Taxen auf dem Bushalteplatz in der Friedrich-Engels-Straße. Offensichtlich sicherte der Busfahrer das Fahrzeug nicht ausreichend, als er ausstieg. Der Bus rollte dann rückwärts gegen fünf Taxen. Eine 37-jährige Taxifahrerin wurde dabei leicht verletzt. Im Bus...
30.07.2010 - Illegale Betäubungsmittel im Spiel(Pdm)
Potsdam.
Unter dem Einfluss von vermutlich Amphetaminen ( der Vorort-Test zeigte positiv an) stellte die Polizei am Donnerstag gegen 18.45 Uhr einen Fahrzeugführer aus Frankfurt/Oder fest. Der 28-Jährige war mit seinem Ford Transit unterwegs. Im Fahrzeug wurden betäubungsmittelähnliche Substanzen gefunden. Einer Blutprobe stimmte...
30.07.2010 - LKW-Fahrer betrunken unterwegs(Pdm)
Potsdam.
Ein LKW der Marke Mercedes Benz fiel der Polizei am Donnerstagabend im Horstweg auf. Bei der Kontrolle nahmen die Polizisten Alkoholgeruch war. Der 35-jährige Fahrer pustete einen Wert von 1,68 Promille. Eine Blutprobe wurde angeordnet. Der Führerschein des Mannes wurde beschlagnahmt.
30.07.2010 - Behinderungen auf der Großbeerenstraße(Pdm)
Potsdam.
Freitag früh gegen 3 Uhr wurde die Polizei informiert, dass auf der Großbeerenstraße etliche Leitpfosten und Äste auf der Fahrbahn liegen. Die Polizei prüfte den Bereich Großbeerenstraße in Richtung Güterfelder Eck und Stahnsdorfer Straße. Unbekannte haben sechs Leitpfosten und einen...
30.07.2010 - Tschechischen Führerschein sichergestellt(Pdm)
Potsdam.
In der Schornsteinfegergasse kontrollierte die Polizei, verdachtsunabhängig, einen Motorradfahrer. Der 40-Jährige war mit seiner Harley Davidson unterwegs und konnte zwar einen Führerschein vorlegen, der aber ungültig war. Der Potsdamer hatte im Jahr 2006 eine Fahrerlaubnissperre. Nachdem die Sperre abgelaufen war,...
30.07.2010 - Hochwertige Miettoilette gestohlen(Pdm)
Potsdam.
Unbekannte stahlen eine Miettoilette, die eine Filmproduktionsfirma in der Gutenbergstraße Ecke Dortustraße nutzte.
Zwei dieser Toiletten wurden am Mittwoch dort angeliefert und bis zum späten Abend von den Filmleuten genutzt. Als am Donnerstag gegen 7 Uhr beide Toilettenhäuschen abgeholt werden sollten, war eine...
30.07.2010 - Schmierereien mit und ohne Täter(Pdm)
Potsdam.
Ein Zeuge beobachtete Donnerstagabend zwei Personen, die gerade die Fassade eines Einkaufcenters in der Straße Zum Kirchsteigfeld beschmierten. Er informierte die Polizei. An der Gebäudewand waren schwarze unleserliche Zeichen zu sehen, in einer Größe von etwa 1,60m x 2 m. Am Tatort traf die Polizei zwei junge...
29.07.2010 - Rad- und Autofahrer betrunken(LKPM)
Bergholz-Rehbrücke / Kleinmachnow
Mittwochabend gegen 23 und 24 Uhr stellte die Polizei im Rahmen ihrer verdachtsunabhängigen Kontrollen zwei Betrunkene fest.
In Bergholz-Rehbrücke in der Friedenstraße war gegen 23 Uhr ein Radfahrer unterwegs, der durch seine Fahrweise auffiel. Er pustete 2,24 Promille. Bei dem 48-Jährigen wurde eine Blutprobe...
29.07.2010 - Handtasche aus Hausflur gestohlen(LKPM)
Kleinmachnow
Aus einem Einfamilienhaus im Tschaikowskiweg stahl ein Unbekannter die Handtasche der Bewohnerin. Am Donnerstag gegen 5.30 Uhr bemerkte die Kleinmachnowerin den Diebstahl, als sie ihre Haustür zum Lüften geöffnet hatte und sich auf der rückwärtigen Terrasse befand. Sie sah noch eine Person wegrennen. Die Handtasche...
Aus dem Polizeibericht. Schutzbereich Potsdam.
Orden Pour le mérite wählt neues Mitglied
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, gibt auf Bitten des Kanzlers des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Eberhard Jüngel, D.D., bekannt:
Trauerbeflaggung für Bundesbehörden am 31. Juli
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat für Samstag, den 31. Juli 2010, die bundesweite Trauerbeflaggung für Bundesbehörden angeordnet. An diesem Tag findet in Duisburg ein ökumenischer Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer der Loveparade statt.
Schutz vor künstlicher optischer Strahlung am Arbeitsplatz
Egal, ob in kleinen oder großen Betrieben: Die Vorschriften der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung gewährleisten mehr Sicherheit und Gesundheitsschutz für Beschäftigte am Arbeitsplatz. Die neue Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung trat am 27. Juli 2010 in Kraft.
Stand der Nachhaltigkeitsindikatoren verbessert
Pofalla: Bericht des Statistischen Bundesamtes zu Nachhaltigkeitsindikatoren wertvoller Beitrag zur Nachhaltigkeitspolitik
Bundeskanzlerin kondoliert dem pakistanischen Premierminister, Herrn Syed Yousuf Raza Gilani
Bundeskanzlerin Merkel sandte dem Premierminister der Islamischen Republik Pakistan, Herrn Syed Yousuf Raza Gilani, folgendes Kondolenzschreiben:
Sieben Sonderbriefmarken im August
Am 12. August 2010 erscheinen sieben neue Sonderbriefmarken, unter anderem die Serie "Für die Jugend" (vier Werte). Eine weitere Marke würdigt den 100. Geburtstag von Mutter Teresa. Motiv der Marke sind ein Porträt sowie ein Zitat von Mutter Teresa.
Erleichterung über Freilassung der verschleppten Deutschen im Sudan
Die beiden Mitte Juni im Sudan entführten deutschen Entwicklungshelfer sind wieder frei. Bundesaußenminister Guido Westerwelle äußerte sich erleichtert über deren Freilassung.
Ausrüstung und Ausbildung für Afghanistan
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, spricht im Interview mit der Zeitschrift "Bundeswehr aktuell" zur Kritik an der Ausrüstung und Ausbildung für Afghanistan.
Die EU-Außenminister haben sich in Brüssel auf die Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) sowie auf verschärfte Sanktionen gegenüber Iran geeinigt. Bundesaußenminister Guido Westerwelle bezeichnete die Sanktionen als "stark, angemessen, treffsicher und zielgenau" und zeigte sich überzeugt, dass die Sanktionen nicht ohne Wirkung in Iran bleiben würden.
Kanzleramtsminister Pofalla und Bundesministerin Schröder mit Ministerpräsidentin Kraft in Duisburg
Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, teilt mit:
Entsetzen über Tote und Verletzte bei der Loveparade
Der Sprecher der Bundesregierung, Ulrich Wilhelm, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist entsetzt über die Toten und Verletzten der Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg.
Ausfälle bei den Klimaanlagen in Zügen aufklären
"Am 10. Juli 2010 ist es in einem ICE-Zug der Baureihe 2 zum Ausfall der Klimaanlage gekommen. Auf Grund der großen Hitze erlitten einige Reisende leichte, neun Passagiere sogar schwere Verletzungen. Die Eisenbahn-Untersuchungsstelle des Bundes (EBU) ist nun mit der Aufklärung der Ursachen betraut. Ziel ist es, aus der Analyse präventive Maßnahmen zu entwickeln, die solche Vorfälle in Zukunft verhindern." Dies sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer nach der Sitzung des Verkehrsausschusses in Berlin.
Üben für den Ernstfall ? unter diesem Motto stand die europäische Polizeikräfteübung EUPFT 2010 in Lehnin bei Potsdam. EUPFT steht für "European Union Police Forces Training": Über 600 Polizeikräfte aus 17 Nationen nahmen an der Übung zur Vorbereitung auf internationale Missionen teil. Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesinnenminister, verschaffte sich vor Ort einen Eindruck europäischer Polizeiarbeit.
Staatsministerin Maria Böhmer hat Migranteneltern aufgefordert, verstärkt Möglichkeiten zur Kinderbetreuung in Anspruch zu nehmen.
Neufassung der Gefahrstoffverordnung gebilligt
Das Bundeskabinett hat den Entwurf einer Artikelverordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen angenommen.
Schweinefleischlieferungen nach China wieder aufgenommen
Nach mehrjähriger Unterbrechung konnten die Lieferungen von Schweinefleisch aus Deutschland nach China wieder aufgenommen werden. Voraussetzung dafür waren intensive Verhandlungen, die das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) mit den chinesischen Behörden geführt hat.
Aigner: Die Schöpfung gehört allen Menschen
Biopatente mit einer großen Reichweite können Landwirte, Züchter und die biologische Vielfalt erheblich einschränken. Vor der mündlichen Verhandlung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) zum Brokkoli-Patent hat sich Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner mit einem Schreiben an den Präsidenten des EPA gewandt.
Neuer Vorsitzender des Rates für Nachhaltige Entwicklung gewählt
In der ersten Sitzung des neu berufenen Rates wurde Hans-Peter Repnik zum Vorsitzenden des Nachhaltigkeitsrates gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Volker Hauff an. Stellvertretende Vorsitzende wurde Marlehn Thieme. Bundesminister Ronald Pofalla würdigte die Arbeit des Rates, insbesondere das Engagement der Ratsmitglieder bei der Verbreitung der Nachhaltigkeitsidee in Deutschland.
Politischen Prozess in Afghanistan voranbringen
Vor der Kabuler Afghanistan-Konferenz vom 20. Juli hat Bundesaußenminister Westerwelle das Ziel bekräftigt, dass die afghanische Regierung 2014 die Verantwortung für die Sicherheit im eigenen Land vollständig übernimmt. Ohne eine politische Lösung, in der sich alle Gruppen des Landes wiederfinden, könne der Konflikt jedoch nicht nachhaltig beendet werden.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute bei dem Festakt anlässlich des 40-jährigen Bestehens des Kunstforums Ostdeutsche Galerie in Regensburg erklärt:
Bundeskanzlerin gratulierte dem Zentralrat der Juden in Deutschland zu dessen Gründung vor 60 Jahren
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, ein Glückwunschschreiben gesandt.
OSZE-Außenminister: Kirgisistan weiter stabilisieren
Die Außenminister der OSZE einigten sich in Almaty darüber, dass die OSZE ihre Unterstützung für die Stabilisierung Kirgisistans verstärken wird. Noch in diesem Jahr soll es ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs geben. Bundesminister Westerwelle setzte sich für eine Polizeimission in Kirgisistan und eine internationale Untersuchung der jüngsten Unruhen im Süden des Landes ein.
Bundeskanzlerin würdigt Erfolg von "Deutschland und China ? Gemeinsam in Bewegung"
Bei ihrem Chinabesuch traf Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Peking hochrangige Vertreter der Städte und Provinzen, in denen die Veranstaltungsreihe "Deutschland und China ? Gemeinsam in Bewegung" zwischen 2007 und 2009 Station gemacht hat.
Start des neuen Internet-Portals zu Heinrich von Kleist leitet Kleist-Jahr 2011 ein
Anlässlich des 200. Todestages von Heinrich von Kleist im Jahr 2011 geht am kommenden Montag das nationale "Kleist-Portal" online. Es wird aus dem Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann mit insgesamt 145.000 Euro finanziert und leitet das "Kleist-Jahr 2011" ein.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann traf anlässlich der 12. deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Jekaterinburg mit seinem russischen Amtskollegen Aleksandr Avdeev zusammen. Beide Minister unterzeichneten eine Erklärung. Sie bildet die Grundlage für eine deutsch-russische Ausstellung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Einblicke in das größte deutsche Feldlager in Afghanistan
Zwei Quadratkilometer Fläche, sechs Kilometer Wegenetz, drei Kilometer Start- und Landebahn. Ein Team vor Ort zeigt das Leben im Camp Marmal.
Runder Tisch: Eckpunkte zur Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden
Nach der 2. Sitzung der Arbeitsgruppe zum Runden Tisch "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich" erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger:
Unseriösen Callcenter-Betreibern das Handwerk legen
Die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesverbraucherministerin, Julia Klöckner, hat die Bundesländer aufgefordert, auch ihre Möglichkeiten auszuschöpfen, um "unseriösen Callcenter-Betreibern das Handwerk zu legen".
CCS-Gesetz wichtiger Schritt für eine Zukunftstechnologie
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Bundesumweltminister Norbert Röttgen haben in Berlin die Eckpunkte des gemeinsamen Gesetzesentwurfs zur geplanten Erprobung von unterirdischen Lagerstätten für Kohlendioxid (CO2) vorgestellt. Der Gesetzentwurf wurde nach seiner Aussetzung im Sommer 2009 zwischenzeitlich umfangreich überarbeitet.
Bundeskanzlerin Merkel sandte der Ministerpräsidentin der Slowakischen Republik, Prof. Doz. Iveta Radi?ová, folgendes Glückwunschschreiben:
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