Ministerium prüft Fluglärmberechnungen
Das Brandenburger Verkehrsministerium hat eine nochmalige Prüfung der im Planergänzungsverfahren „Lärmschutzkonzept BBI“ verwendeten Eingabedaten für Fluglärmberechnungen eingeleitet. >>> mehr
Gütesiegel für Klimaengagement
Der Regionalmarketingverein "Der Teltow" e.V. zeichnet Unternehmen aus, die ihren Energiebedarf aus erneuerbaren Energien bestreiten oder selbst einspeisen. >>> mehr
Teltow.
Eine 45-Jährige zeigte am Dienstag einen Betrug bei der Polizei in Teltow an. Am Dienstagvormittag war sie von ihrer Bank in Kleinmachnow darüber informiert worden, dass Unbekannte im Ausland drei Mal widerrechtlich von ihrem Konto mehrere hundert Euro abgehoben hatten. Die Abbuchungen erfolgten am Samstag, den 06.03.2010, entweder aus Spanien...
Kleinmachnow.
Am Dienstagmorgen kam es in Kleinmachnow zu zwei Verkehrsunfällen, bei denen jedoch niemand verletzt wurde. Offenbar unaufmerksam war kurz vor 8 Uhr ein VW-Fahrer beim Linksabbiegen in die Straße Hohe Kiefer. Der 50 Jahre alte Kleinmachnower bemerkte dabei zu spät den vorfahrtsberechtigten Renault und konnte einem Zusammenstoß nicht mehr...
Potsdam.
Zwischen 8.30 Uhr und 15.15 Uhr drangen unbekannte Täter in ein Einfamilienhaus in Neu Fahrland ein. Der Sohn der Familie stellte den Einbruch fest. Das Kellerfenster des Hauses wurde aufgehebelt. Alle Räumlichkeiten wurden durchsucht und Computer- und Fototechnik, sowie Bargeld entwendet. Eine Schadenshöhe kann derzeit nicht benannt werden. Die...
Potsdam. Mehrere Autos weckten vom Montag zum Dienstag das Interesse von Dieben.
Am Montagnachmittag stellte ein 45-jähriger Potsdamer den Einbruch in seinen VW Sharan fest. Das Fahrzeug hatte er für ca. eine Stunde auf einem Parkplatz in der Babelsberger Straße abgestellt. Auf unbekannte Weise wurde der PKW geöffnet und das Autoradio mit integriertem...
Potsdam.
Drei Mülltonnen, die in einer Hofeinfahrt der Dortustraße standen, sind durch einen Brand Dienstagnacht komplett zerstört worden. Die Feuerwehr wurde durch einen vorbeigehenden Zeugen verständigt und konnte den Brand löschen. Personen oder bedeutende Gebäudeteile waren nicht gefährdet. Hinweise zu tatverdächtigen Personen sind derzeit nicht...
Güterfelde.
Einen nicht vorschriftsmäßigen Kindersitz in einem VW Passat stellten Beamte am Sonntag bei einer Verkehrskontrolle auf der L 40 fest. Dem Fahrer, einem 47 Jahre alten Mann, der sein 10-jähriges Kind auf dem Beifahrersitz ohne vorschriftsmäßige Sitzerhöhung transportierte, wurde die Weiterfahrt untersagt und ein Verwarngeld in Höhe von 30 Euro...
Teltow.
Bei einer Verkehrskontrolle am Montagnachmittag stellten Beamte in Teltow einen Autofahrer aus Polen fest, der nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Der 37-jährige Mitsubishi-Fahrer war gegen 13.20 Uhr auf dem Ruhlsdorfer Platz angehalten worden und konnte nur einen Ausweis vorlegen. Die anschließende Nachfrage bei der polizeilichen...
Teltow.
In Teltow konnten am Montag zwei Kleinmachnower Autofahrer ihre Fahrt selbständig fortsetzen, nachdem sie in der Oderstraße zusammengestoßen waren. Ein Renault-Fahrer hatte gegen 12 Uhr offenbar dem Fahrer eines Audis die Vorfahrt genommen. Es wurde niemand verletzt, die Schadenshöhe beträgt ca. 4.000 Euro.
Potsdam.
Beim Linksabbiegen offenbar den Gegenverkehr nicht beachtet, hatte am Sonntagnachmittag eine Opel-Fahrerin in Babelsberg. Die 42-Jährige hatte kurz vor 17 Uhr in der Rudolf-Breitscheid-Straße/ Ecke Karl-Liebknecht-Straße offenbar einen VW zu spät gesehen. Auf dem Gleisbett der Straßenbahn stießen beide Fahrzeuge zusammen, wodurch es zu einer...
Potsdam. Eltern bitten Polizei Bus vor Antritt zu kontrollieren, Weiterfahrt erst nach Behebung der Mängel gestattet
Die morgendliche Abfahrzeit eines Reisebusses nach Österreich musste am Sonntag auf den Nachmittag verschoben werden. Elternvertreter zweier Klassen der Grundschule in der Flotowstraße hatten die Polizei gebeten einen Bus, mit dem ihre...
Aufgrund der Vereinbarung der Koalitionsfraktionen werden derzeit die gesetzlichen Regelungen für die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" novelliert. Ziel ist, das Benennungsverfahren für die Mitglieder des Stiftungsrates dem Deutschen Bundestag zu übertragen und die Zahl der Mitglieder zu erhöhen.
Argentinien, Uruguay und Brasilien stehen auf der Reiseroute des Bundesaußenministers. Die erste außerplanmäßige Station führte ihn aber nach Chile. Hier informierte er sich über die Auswirkungen des Erdbebens. Anschließend ging es weiter nach Argentinien. Dort weihte er mit Präsidentin Kirchner ein Hochschulzentrum ein.
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat den Missbrauch von Kindern als "abscheuliches Verbrechen" verurteilt. "Deshalb möchte ich alle Akteure versammeln, um gemeinsame Strategien zu entwickeln. Wir müssen alles daran setzten, diese schrecklichen Taten zu verhindern", so Köhler. Am 23. April tagt die erste Sitzung des Runden Tisches.
Die Soldaten der Bundeswehr, die in Afghanistan im Einsatz sind, leben mit dem täglichen Risiko, Opfer von Anschlägen zu werden: Raketenangriffe, Minen, Selbstmordattentäter - jeder Schritt ist ein Risiko.
Staatsministerin Maria Böhmer hat verstärkte Anstrengungen gefordert, um mehr Frauen aus Zuwandererfamilien den sozialen Aufstieg zu ermöglichen. ?Chancengleichheit darf nicht nur auf dem Papier stehen. Wir brauchen eine Offensive für eine wirkliche gleichberechtigte Teilhabe. Besonders wichtig ist es, mehr Migrantinnen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu bieten - auch in Führungspositionen?, forderte Böhmer anlässlich des Weltfrauentages.
Deutschland und Griechenland verbindet eine tiefe Freundschaft. Sie war und ist Basis unserer engen Partnerschaft - bilateral, im Atlantischen Bündnis und in der Europäischen Union.
Trotz schwieriger Haushaltslage des Bundes und großer Einsparungen in verschiedenen Bereichen des Bundeshaushalts hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner abschließenden Sitzung den Kulturbereich von Kürzungen ausgenommen und den Regierungsentwurf bestätigt, der eine moderate Erhöhung des Kulturhaushalts vorsieht.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann teilte am Freitag in Berlin mit, dass sich der Bund an der ?Stiftung StadtGedächtnis? beteiligen wird. Dafür werden aus dem Kulturhaushalt des Bundes eine Million Euro zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.
Die Nato wertet die zivilen und militärischen Erfolge der Operation Muschtarak als positives Resultat der neuen Afghanistan-Strategie. Es wurden weitere Offensiven angekündigt, die nach demselben Muster erfolgen sollen: Gebiete zurückerobern, halten und stabilisieren.
Staatsministerin Maria Böhmer hat verstärkte Anstrengungen gefordert, damit mehr Jugendliche aus Zuwandererfamilien eine Chance auf dem Arbeitsmarkt bekommen. ?Die Zahlen aus dem Berufsbildungsbericht sind erschreckend: Wenn wir jetzt nicht handeln, erhält unser Land eine Generation der Verlierer. Das dürfen und können wir uns nicht leisten?, betonte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte bei der heutigen formellen Einbeziehung der Gedenkstätte Bergen-Belsen in die institutionelle Bundesförderung: ?Bergen-Belsen ist zu einem der Symbole für die nationalsozialistischen Verbrechen geworden."
Um die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege weiterhin zu fördern, plant die Bundesfamilienministerin eine gesetzliche Familien-Pflegezeit. So sollen Arbeitnehmer künftig zwei Jahre lang 50 Prozent arbeiten, aber 75 Prozent ihres Gehalts weiterverdienen.
Die Bundesregierung hat den 13. Bericht zur Auswärtigen Kulturpolitik vorgelegt. Er stellt die Leitlinien, konzeptionellen Ansätze und inhaltlichen Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik dar.
Die heutigen DPA-Meldung "Jeder zweite Schulabgänger nicht ausbildungsreif" ist falsch. Die Bezugsgröße zur Berechnung sei nicht korrekt, erklärte das Bundesministerium für Bildung und Forschung.
Bundesforschungsministerin Annette Schavanist hat die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, den Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora zuzulassen. Hiermit herrsche jetzt endlich Rechtssicherheit.
Die Finanzkrise hat gezeigt, dass das Vertrauen in die Integrität und Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte sehr wichtig ist. Wenig Aufischt, Deregulierung und mangelnde Transparenz untergraben die Leistungsfähigkeit von Finanzmärkten, vor allem das erforderliche Vertrauen. Deshalb erarbeitet das Bundesministerium der Finanzen einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung: Heute ist ein herausragender Tag für die Grundrechte und den Datenschutz. Dem einseitigen Stakkato an Sicherheitsgesetzen der vergangenen Jahre wurde mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erneut eine Absage erteilt.
Der Hightech-Verband BITKOM, das Bundeswirtschaftsministerium und die CeBIT richten in Partnerschaft die "Broadband World" aus. Auf 2.000 Quadratmetern präsentieren Unternehmen unterschiedliche Breitbandtechnologien. Ansprechpartner aus dem BMWi, den Ländern und den Kommunalen Spitzenverbänden geben Auskunft darüber, wie der Breitbandausbau staatlicherseits flankiert wird.
Der neue EU-Agrarkommissar Dacian Ciolo? ist heute auf Einladung von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner zu einem zweitägigen Aufenthalt in Berlin eingetroffen. In einem offenen und intensiven Meinungsaustausch diskutierten die beiden Agrarpolitiker über aktuelle Themen der europäischen Landwirtschaftspolitik. Im Mittelpunkt des Gespräches stand die künftige Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013.
In der vierten Verhandlungsrunde für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen haben sich die Tarifvertragsparteien auf einen Tarifabschluss verständigt. Die Einigung greift die einstimmige Empfehlung der Schlichtungskommission auf.
Nach dem schweren Erdbeben bemüht sich die deutsche Botschaft in Santiago de Chile um Aufklärung, ob unter den Betroffenen auch deutsche Staatsangehörige sind. Bundesaußenminister Guido Westerwelle kondolierte dem chilenischen Volk und sprach die Anteilnahme der Bundesrepublik Deutschland aus.
Ob Design, Film, Musik, oder bildende Kunst ? die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine vielfältige Branche, mit rund 238.000 Unternehmen und knapp einer Million Erwerbstätigen. Um die Wettbewerbsfähigkeit dieser Zukunftsbranche weiter zu steigern, hat die Bundesregierung vor zwei Jahren die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft gestartet.
Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat das vom Bundesverband deutscher Banken vorgestellte Informationsblatt für Finanzprodukte begrüßt: "Das ist ein erfreuliches Signal für eine bessere Aufklärung der Bankkunden."
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte anlässlich der heutigen Präsentation der Villa Massimo mit Arbeiten der Stipendiaten des Jahres 2009 im Martin-Gropius-Bau in Berlin: ?Die Villa Massimo ist ein wertvolles Kleinod der Kulturnation Deutschland ? solche Freiräume des künstlerischen Schaffens sind unverzichtbar!?
"Die Bekämpfung des Hungers auf der Welt, eine stärkere Klimaeffizienz der Agrarbranche sowie der Erhalt ländlicher Räume sind ein Auftrag und eine Verpflichtung, der sich besonders die Industriestaaten zu stellen haben?, so Bundesministerin Ilse Aigner auf der in Paris stattfindenden OECD-Tagung. Zum ersten Mal seit zwölf Jahren treffen sich die Landwirtschaftsminister der OECD und wichtiger Schwellenländer um Leitlinien für die künftige strategische Ausrichtung ihrer gemeinsamen Arbeit zu verabschieden.
Hans-Joachim Metternich wird ab 1. März zwischen Unternehmen und Kreditwirtschaft vermitteln. Er soll vor allem mittelständischen Unternehmen helfen, die Schwierigkeiten haben, Kredite zu erhalten.
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, ist am gestrigen Dienstag mit Spitzenvertretern von Presseverlagen im Bundeskanzleramt zu einem Meinungsaustausch über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger zusammengetroffen.
Anlässlich des Expertengesprächs zur öffentlichen Kulturfinanzierung im Bundestags-Ausschuss für Kultur und Medien erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann:
